Vodafone-Kunden klagen gegen Preiserhöhung – EuGH muss nun entscheiden
Klage gegen Vodafone zieht sich hin - Vodafone-Kunden klagen gegen Preiserhöhung – EuGH muss nun entscheiden
Ein großer Musterklageprozess gegen Vodafone gelangt nun vor den höchsten Gerichtshof der EU. Die von deutschen Verbraucherschützern angestoßene Klage richtet sich gegen eine Preiserhöhung, die zehn Millionen Kunden betraf. Das Verfahren wurde ausgesetzt, während die Richter eine Klärung des EU-Rechts abwarten.
Der Streit begann, nachdem Vodafone die Preise für Festnetz-Internet um fünf Euro pro Monat angehoben hatte. Der Verband der Verbraucherzentralen (vzbv) reagierte mit einer Klage und bezeichnete die Erhöhung als rechtswidrig. Mittlerweile haben sich über 110.000 Kunden der Sammelklage angeschlossen.
Vodafone rechtfertigte die Preisanpassung mit gestiegenen Betriebskosten und wies jede Schuld von sich. Doch das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat das Verfahren nun unterbrochen und zentrale Fragen dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vorgelegt. Dies folgt einem ähnlichen Ersuchen des österreichischen Obersten Gerichtshofs, der ebenfalls eine Klärung der EU-Regeln zu Verbraucheransprüchen anstrebt. Mit der Einschaltung des EuGH ist vor 2026 kaum mit einem endgültigen Urteil zu rechnen.
Der Rechtsstreit wird sich hinziehen, während der EuGH den Fall prüft. Die Entscheidung könnte richtungsweisend für die Anwendung von Verbraucherrechten in der gesamten EU werden. Bis dahin bleibt die Preiserhöhung für Millionen Vodafone-Kunden bestehen.
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