Reform von "Lebendige Demokratie": Klein und Prien setzen auf Effizienz statt Kürzungen
Folker Rogge
Reform von "Lebendige Demokratie": Klein und Prien setzen auf Effizienz statt Kürzungen
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne von Familienministerin Karin Prien zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie". Die vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, die Effizienz zu steigern – nicht jedoch die finanzielle Unterstützung zu kürzen. Prien betonte, es gehe nicht um Budgetkürzungen, sondern um eine bessere Nutzung der vorhandenen Mittel.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Klein befürwortet die Reform und argumentiert, dass einige Projekte im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ zu isoliert agierten. Eine Überprüfung der Effizienz des Programms sei daher gerechtfertigt und stehe im Einklang mit Priens Zielen.
Um die Wirkung zu verstärken, schlägt Klein vor, Nichtregierungsorganisationen, die sich gegen Antisemitismus engagieren, enger mit anderen Netzwerken zu verknüpfen. Dazu könnten Theater, Freiwillige Feuerwehren oder Wohlfahrtsverbände wie die „Volkssolidarität“ gehören. Solche Kooperationen, so Klein, würden die Zusammenarbeit und die Reichweite der Initiativen verbessern.
Trotz Bedenken hinsichtlich möglicher Mittelverschiebungen zeigt sich Klein überzeugt, dass gut aufgestellte Organisationen weiterhin gefördert werden. Von den Reformen betroffen sind auch spezifische Projekte gegen Antisemitismus, wobei noch unklar ist, wie genau die Anpassungen aussehen werden.
Im Mittelpunkt der geplanten Änderungen stehen Effizienzsteigerung und Vernetzung – nicht jedoch Kürzungen im Budget. Kleins Zustimmung unterstreicht die Notwendigkeit einer besseren Abstimmung zwischen den geförderten Gruppen. Wie sich die Reformen konkret auf antijüdisch ausgerichtete Projekte auswirken, wird letztlich von der Umsetzung abhängen.
