Mönchengladbach erhält 149 Millionen Euro für Infrastruktur und Bildung
Folker Rogge
Mönchengladbach erhält 149 Millionen Euro für Infrastruktur und Bildung
Mönchengladbach erhält in den nächsten zwölf Jahren rund 149 Millionen Euro im Rahmen eines großen Landesinvestitionsprogramms. Die Mittel stammen aus dem 31,2-Milliarden-Euro-Programm von Nordrhein-Westfalen, das nach Jahren der Unterfinanzierung die lokale Infrastruktur modernisieren soll. Die Stadtspitze begrüßt die Förderung, warnt jedoch, dass die Kommunen weiterhin mit tiefgreifenden Haushaltsproblemen konfrontiert bleiben.
Das zwölfjährige Landesprogramm umfasst insgesamt 31,2 Milliarden Euro, wobei 21,1 Milliarden aus dem Bundes-Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität" stammen. Von der Gesamtsumme fließen zehn Milliarden Euro direkt an die Kommunen – die Hälfte davon ist für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen vorgesehen. Weitere 20 Prozent sind für energetische Sanierungen und Klimaschutzprojekte reserviert.
In Mönchengladbach liegen die Schwerpunkte auf Bildung, Verkehr und Zivilschutz. Oberbürgermeister Felix Heinrichs betonte, dass die lokalen Behörden die Bedürfnisse ihrer Gemeinden am besten kennten. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass das Land in der Vergangenheit kaum pauschale Zuschüsse für bundesweit ausgewiesene Investitionszonen bereitgestellt habe.
Stadtdirektor und Kämmerer Michael Heck wird dem Rat demnächst einen detaillierten Finanzbericht vorlegen. Er bezeichnete die neuen Mittel als positiven Schritt, mahnte jedoch zur verantwortungsvollen Verwendung an. Normalerweise müssen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen fast 80 Prozent der Infrastrukturkosten selbst tragen.
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Heinrichs unterstrich die dringende Notwendigkeit, die öffentliche Infrastruktur nach Jahrzehnten des Investitionsstaus zu modernisieren. Zwar würden die zusätzlichen Gelder helfen, doch lösten sie das grundsätzliche Problem der strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen nicht, gab er zu bedenken.
Das Investitionsprogramm wird Mönchengladbach in den kommenden zwölf Jahren mit 149 Millionen Euro ausstatten. Die Stadt plant, die Mittel vorrangig in Schulen, Verkehr und Klimamaßnahmen zu stecken. Nun müssen die Verantwortlichen entscheiden, wie die Gelder verteilt werden – stets mit Blick auf die langfristigen Haushaltsbelastungen.
