Spahn fordert SPD zu "Wachstumsversprechen" für die Wirtschaft auf
Jens Spahn, Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat die SPD aufgefordert, ein öffentliches „Wachstumsversprechen“ zu verabschieden, um die wirtschaftliche Erholung zu stärken. Gleichzeitig verteidigte er Bundeskanzler Friedrich Merz gegen wachsende Kritik aus den eigenen Reihen.
Spahn, der seit über 20 Jahren Abgeordneter ist, bezeichnete den Bundestag als „Herz der Demokratie“ und betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Union und SPD. Zwar räumte er ein, dass das Regieren mit der SPD herausfordernd sein könne, zeigte sich aber zuversichtlich, dass zentrale Themen wie das Infrastrukturgesetz und die Wahlrechtsreform gelöst werden können.
Er schlug vor, dass ein solches „Wachstumsversprechen“ der Koalition helfen könnte, vor der Sommerpause wichtige Weichenstellungen vorzunehmen. Spekulationen über einen Austausch von Merz durch Hendrik Wüst wies Spahn als „Unsinn“ zurück. Auch eigene Ambitionen auf das Kanzleramt schloss er aus.
Mit dem Aufruf zu einem „Wachstumsversprechen“ will Spahn die wirtschaftliche Erholung beschleunigen. Seine Verteidigung Merz’ und die Ablehnung von Führungsdebatten signalisieren den Willen zur Stabilität in der Koalition. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die SPD auf den Vorstoß reagiert.
