Mona Neubaur fordert dringende Rechtsreformen gegen Deepfake-Missbrauch und digitale Gewalt
Zenon Pechel
Mona Neubaur fordert dringende Rechtsreformen gegen Deepfake-Missbrauch und digitale Gewalt
Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, hat sich zur dringenden Notwendigkeit von Rechtsreformen geäußert, um den Missbrauch durch Deepfakes zu bekämpfen. Ihre Äußerungen folgen auf den viel beachteten Fall der Schauspielerin Collien Fernandes, die öffentlich über ihre Erfahrungen als Opfer von Deepfake-Ausbeutung berichtete. Neubaur lobte Fernandes für ihren Mut und betonte die wachsende Bedrohung durch digitale Gewalt gegen Frauen.
Neubaur bezeichnete Fernandes als "eine mutige Frau", deren Entscheidung, an die Öffentlichkeit zu gehen, ein starkes Signal an andere Betroffene sende. Sie warnte, dass Deepfakes längst kein seltenes Problem mehr seien, sondern ein weitverbreitetes, das sofortiges Handeln erfordere.
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Die stellvertretende Ministerpräsidentin wies auf erhebliche rechtliche Lücken hin, die bei der Ahndung von Deepfakes im geltenden Recht bestehen. Sie forderte Reformen im Sexualstrafrecht, um sicherzustellen, dass digitale Gewalt genauso ernst genommen wird wie physische Angriffe.
Neubaur setzte sich zudem für die Einrichtung spezialisierter Gerichte ein, die sich mit sexualisierter Gewalt – sowohl online als auch offline – befassen. Sie verwies auf Länder wie Spanien, wo solche Gerichte bereits existieren, und nannte sie als Vorbild für Deutschland. Gleichzeitig kritisierte sie das langsame Tempo der Gesetzesreformen und mahnte schnellere Fortschritte an, um Opfer besser zu schützen.
Neubaurs Aussagen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem der Druck auf strengere rechtliche Maßnahmen gegen Deepfake-Missbrauch wächst. Der Fall Collien Fernandes hat das Problem stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt, doch konkrete Reformen lassen weiterhin auf sich warten. Ohne zügiges Handeln könnten Opfer digitaler Gewalt weiterhin mit unzureichender rechtlicher Unterstützung konfrontiert sein.
