Diakonie Bethanien warnt vor Pflegekollaps durch geplante Gesetzesänderungen
Zenon Pechel
Diakonie Bethanien warnt vor Pflegekollaps durch geplante Gesetzesänderungen
Diakonie Bethanien warnt vor schweren Risiken für die Gesundheitsversorgung durch geplante Gesetzesänderungen
Die Diakonie Bethanien hat vor gravierenden Folgen für die Gesundheitsversorgung gewarnt, sollte der Gesetzgeber die geplanten Änderungen umsetzen. Gemeinsam mit anderen Wohlfahrtsverbänden fordert die Organisation die Politik auf, die volle Kostenerstattung für Tariflöhne beizubehalten. Fair bezahlte Arbeitskräfte seien entscheidend, um Fachpersonal zu halten und eine hochwertige Pflege zu gewährleisten.
Das Pflegestrukturgesetz könnte vorsehen, dass die Verpflichtung zur Zahlung von Tariflöhnen von 2027 bis 2030 ausgesetzt wird. Ein weiteres Gesetz, das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, droht zudem, die Erstattung von Lohnerhöhungen in Krankenhäusern auf 50 Prozent zu begrenzen – und zwar für alle Steigerungen über den aktuellen Deckel hinaus. Dadurch müssten Pflegeeinrichtungen die Differenz zwischen den tatsächlichen Lohnkosten und den erstatteten Beträgen selbst tragen.
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Die Diakonie Bethanien entlohnt ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach dem Kirchlichen Arbeitnehmervergütungssystem (AVR). Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer der Einrichtung, warnt, dass eine Kürzung der Mittel für gesetzlich vorgeschriebene Löhne die Patientenversorgung gefährden werde. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, betont, dass faire Bezahlung essenziell sei, um Pflegekräfte wertzuschätzen und im Beruf zu halten.
Die Organisation macht deutlich, dass ein Gegeneinanderausspielen von Tarifbindungen und finanzieller Entlastung die eigentlichen Finanzierungsprobleme nicht löse. Vielmehr drohe langfristig eine Unterfinanzierung, die die Pflege- und medizinische Versorgung in ganz Deutschland schwächen könnte.
Die Diakonie Bethanien und andere Wohlfahrtsverbände wehren sich gegen die geplanten Gesetze. Sie sind überzeugt, dass nur die vollständige Übernahme der Tariflöhne eine zukunftsfähige Pflege sichern kann. Ohne diese Garantie drohten Personalmangel und ein Qualitätsverlust in der Versorgung.
