Abschiebeflug mit 50 abgelehnten Asylbewerbern startet trotz Schutzforderungen für Jesid:innen
Folker Rogge
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Yazidis - Abschiebeflug mit 50 abgelehnten Asylbewerbern startet trotz Schutzforderungen für Jesid:innen
Am Donnerstag startete von Düsseldorf aus ein Abschiebeflug mit 50 abgelehnten Asylbewerbern in Richtung Irak. Unter den Abgeschobenen befanden sich 41 Personen aus Nordrhein-Westfalen (NRW), darunter 26 wegen Straftaten verurteilte Männer. Obwohl es weiterhin Forderungen nach besonderem Schutz für Jesidinnen und Jesiden gibt, waren auch sieben Angehörige dieser Minderheit für die Abschiebung vorgesehen.
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Es handelte sich nicht um den ersten solchen Flug von Deutschland in den Irak. Bereits im Juli 2023 waren 43 Menschen abgeschoben worden, im Februar desselben Jahres 47. Bei der jüngsten Abschiebung kamen vier Betroffene aus anderen Bundesländern und fünf aus weiteren EU-Staaten.
NRW hatte zuvor ein befristetes Abschiebemoratorium für jesidische Frauen und Mädchen verhängt, das bis Juni 2024 gilt. Der Landesregierung zufolge sollte die Bundesregierung entweder alle Abschiebungen von Jesid:innen stoppen oder ihnen eine sichere Bleibeperspektive ermöglichen. Der Bundestag hatte die Verbrechen des IS an den Jesiden 2023 offiziell als Völkermord anerkannt – ein Schritt, der die Forderungen nach Schutzmaßnahmen untermauert.
Trotz dieser Regelungen standen sieben Jesid:innen auf der Abschiebeliste des aktuellen Fluges. Ihre geplante Abschiebung hat die Debatte über den Umgang Deutschlands mit besonders schutzbedürftigen Gruppen, die von anerkannten Gräueltaten betroffen sind, neu entfacht.
Der Flug erfolgte, obwohl rechtliche und politische Diskussionen über den Schutz von Jesid:innen noch andauern. Das Abschiebemoratorium für jesidische Frauen und Mädchen in NRW bleibt vorerst bis Mitte 2024 bestehen. Die Bundesregierung hat auf die Forderungen nach einem generellen Abschiebestopp oder dauerhaften Bleiberegelungen für die Betroffenen bisher nicht reagiert.
